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02.08.2018
Videoblogger macht Justizsenator lächerlich
Presseerklärung vom 02.08.2018
Sven Rissmann, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„Berlins Pannen-Senator Behrendt ist nun endgültig zum Gespött geworden. Nach nur wenigen Wochen ist es einem Strafgefangenen der JVA Tegel erneut gelungen, mit einem Videoblog über seinen Alltag hinter Gittern zu berichten. Mit seinem Titel ,Ich bin wieder da‘ führt er den Grünen-Senator wie auch die Berliner Justiz regelrecht vor. Denn es ist ihnen nicht gelungen, solche Videobeiträge von Insassen zu unterbinden.
Behrendt hat seinen Laden nicht im Griff. Statt sich um mehr Sicherheit in unseren Haftanstalten zu kümmern, setzte er lieber auf Unisex-Toiletten oder strich den erst vor zwei Jahren auf CDU-Initiative eingeführten ,Giftköderalarm‘ für Hundehalter ersatzlos. Das sind die falschen Schwerpunkte. Im September lässt Behrendt gleich seine ganze Verwaltung in ein ,House of Foods‘ verwandeln, als gäbe es keine anderen Probleme.

Wir erwarten von Behrendt unverzüglich Aufklärung darüber, wie es zu dieser peinlichen Fortsetzung eines Video-Bloggers kommen konnte. Er muss auch überzeugend darlegen, wie er gegen unerlaubte Handys und andere Gegenstände vorgehen will. Dazu gehört aus unserer Sicht die Ausweitung der Handyblocker in Haftanstalten. Wenn Behrendt weiter versagt, könnte aus ,Ich bin wieder da’ für ihn ,Ich bin wieder weg‘ werden.“


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Ihr Sven Rissmann

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